Texte zu einem künftigen Berliner Kulturfördergesetz
- Positionspapier zum Berliner Kulturfördergesetz (Arbeitspapier, 17.1.2023)
- Berliner Abgeordnetenhaus: Wortprotokoll der 67. Sitzung des Ausschusses für kulturelle Angelegenheiten vom 23.8.2021 mit Anhörung zum Thema „Ein Kulturgesetzbuch für Berlin!“
- Was braucht die Kultur? Neue Rahmenbedingungen!! Ein Kulturfördergesetz für Berlin! (Hella Dunger-Löper, Staatssekretärin a. D., Präsidentin des Landesmusikrats Berlin)
- Zusammenstellung Kulturfördergesetz (Landesmusikrat Berlin, 29.06.2020)
- Masterplan Musikalische Bildung, Kapitel Amateurmusik (Landesmusikrat Berlin, 2019. Anhang: Entwurf eines Musikfördergesetzes in Anlehnung an das Berliner Sportfördergesetz)
- Brief von ver.di an die Parteien im Berliner Abgeordnetenhaus zur Abgeordnetenhauswahl 2021 (siehe S. 5, Abschnitt „Kunst ist Arbeit“) (19.02.2021)
- 20 Punkte zur Ausrichtung der literarischen Bildung zur Umsetzung des aktuellen Rahmenplans der Kulturellen Bildung Berlin. Offener Brief der Poetischen Bildung am Haus für Poesie (17.03.2021)
- Bericht der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ des Deutschen Bundestags (2007)
- Auszug aus der Debatte im Berliner Abgeordnetenhaus am 25. März 2021 zum CDU-Antrag „Ein Kulturgesetzbuch für Berlin!“
- Koalition der freien Szene: Nichts ist erledigt: 11 Punkte für eine neue Förderpolitik (2018)
- Kernaufgaben bezirklicher Kulturarbeit (2005)
- Interview mit Julia Diebel vom Kulturrat Brandenburg: Kultur muss gestärkt aus der Krise hervorgehen (Potsdamer neueste Nachrichten, 02.02.2021)
Entwürfe und Beschlussvorlagen der Fraktionen und Parteien im Berliner Abgeordnetenhaus
- Ein Kulturgesetzbuch für Berlin! Antrag der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus (17.03.2021)
- rot – radikal – realistisch. Entwurf eines Landeswahlprogramms von Die Linke (Stand 12.03.2021)
- #herzenssacheberlin. Entwurf des Landeswahlprogramms der SPDÂ (Stand 1.02.2021)
- Grünes Licht für Berlin. Wahlprogramm von Bündnis 90/Die Grünen (Stand 20.03.2021, zur Kulturpolitik ab S. 157)
Kulturfördergesetze in anderen Bundesländern
- Übersicht: Konzeptionelle Kulturpolitik in den Bundesländern. Eine Bestandsaufnahme (Kulturpolitische Gesellschaft e. V., Ulrike Blumenreich) (26.11.2013)
- Bremen: Kultur | bündelt | Kräfte. Positionspapier der CDU-Bürgerschaftsfraktion zur Kulturpolitik für das Land Bremen (10.05.2010)
- Niedersachsen: Für eine Kulturförderung der Vielfalt, des Miteinander und der Solidarität! – Ein neuer Anlauf für ein Kulturfördergesetz (Hildesheimer Presse, 25.02.2019)
- Niedersachsen: Kunst und Kultur sind kein Sahnehäubchen – Kulturfördergesetz jetzt! Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Hannover, den 03.11.2020
- Nordrhein-Westfalen: Wege zu neuen Infrastrukturen. Vom Bibliotheksgesetz zum Kulturfördergesetz. Neue Wege der Kulturpolitik in Nordrhein-Westfalen? Eine Kurzbetrachtung (Harald Pilzer, Stadtbibliothek Bielefeld)
- Nordrhein-Westfalen:Â Stellungnahme der Kulturpolitischen Gesellschaft e. V. zum Referentenentwurf vom 30.11.2020
- Nordrhein-Westfalen:Â Referentenentwurf vom 7.12.2020
- Nordrhein-Westfalen: Kulturfördergesetz NRW
- Nordrhein-Westfalen: Gesetz zum Erlass eines Kulturgesetzbuches sowie zur Änderung und Aufhebung weiterer Vorschriften (Kulturrechtsneuordnungsgesetz, nach 20.05.2021) – Volltext des Entwurfs (12.05.2021)
- Nordrhein-Westfalen: Ein Kulturgesetzbuch für Nordrhein-Westfalen (Politik & Kultur 06/2021, G. Baum, R. v. Zahn, 27.05.2021)
- Nordrhein-Westfalen: Pressemitteilung des Kulturrats NRW zum Entwurf eines Kulturgesetzbuches (12.05.2021)
- Rheinland-Pfalz: Forderungen der Kulturverbände in Rheinland-Pfalz zur Landtagswahl 2016
- Rheinland-Pfalz: Bericht zur Kulturförderung: Grüne für Kulturfördergesetz (n-tv.de, 23.01.202)
- Sachsen: Sächsisches Kulturraumgesetz (4. Dezember 2018)
- Sachsen: Zwei Wege, ein Ziel: Das Sächsische Kulturraumgesetz und das Kulturfördergesetz NRW (Olaf Zimmermann)
- Sachsen-Anhalt: Fraktion DIE LINKE – Entwurf eines Kulturfördergesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (03.07.2013)
- Sachsen-Anhalt: 2. Entwurf eines Policy Papers 2/2021 – Sinn und Nutzen eines Kulturfördergesetzes für Sachsen-Anhalt (17.5.2021)
Kulturfördergesetze in Nachbarländern
- Österreich, Bundesland Oberösterreich: Gesetz vom 2. Oktober 1987 über die Förderung der Kultur in Oberösterreich (Fassung vom 16.03.2021)
- Österreich, Bundesland Oberösterreich: Fünf Millionen Euro für „Kunst am Bau“ (ooe.orf.at, 16.06.2020)
- Schweiz: Bundesgesetz über die Kulturförderung vom 11. Dezember 2009 (Stand am 1. Januar 2016)
Berliner Kulturkonferenz gegründet
Größtes Bündnis der Berliner Kulturverbände mit eigener Rechtsform entstand aus Initiative für ein Berliner Kulturfördergesetz. Die Berliner Kulturkonferenz ist angetreten mit dem Anspruch, die gesamte Breite und Vielfalt der organisierten Berliner Kulturlandschaft gegenüber Politik und Öffentlichkeit zu vertreten.
Am 11. Dezember 2023 haben 16 Kulturverbände verschiedener Sparten die Berliner Kulturkonferenz gegründet. Der Verein entstand aus der gemeinsamen Arbeit in der Initiative für ein Berliner Kulturfördergesetz.
Zweck des Vereins ist die spartenübergreifende Zusammenarbeit, die Netzwerkarbeit und der gegenseitige Informationsaustausch der Berliner Kulturverbände und Zusammenschlüsse zur Erreichung gemeinsamer Ziele.
Durch die Berliner Kulturkonferenz gibt es erstmals die Möglichkeit, eine Beteiligung der Kultur an Stadtentwicklungsprozessen und weiteren Gremien einzufordern, wie sie zum Beispiel für den Sport schon lange üblich ist. Es ist ebenfalls möglich, die Erarbeitung eines Kulturfördergesetzes für Berlin als Gegenüber von Politik und Verwaltung zu begleiten.
Zum ersten Vorstand wurden auf vier Jahre Janina Benduski (LAFT Berlin – Landesverband freie darstellende Künste e.V., Andreas Köhn (ver.di) sowie Franziska Stoff (Landesmusikrat Berlin e.V.) gewählt.
Zu den Gründungsmitgliedern gehören:
- Arbeitskreis der Berliner Kinder- und Jugendtheater
- bbk Berlin e.V.
- Berliner Literaturkonferenz
- Deutscher Bibliotheksverband, Landesverband Berlin e.V.
- Deutscher Tonkünstlerverband, Landesverband Berlin e.V.
- GDBA Berlin-Brandenburg
- Koalition der Freien Szene (Bündnis Freie Szene Berlin e.V.)
- Kulturpolitische Gesellschaft Berlin
- LAFT Berlin – Landesverband freie darstellende Künste e.V.
- Landesmusikrat Berlin e.V.
- Landesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung Berlin e.V.
- Netzwerk freier Projekträume und Initiativen e.V.
- Stiftung Zentral- und Landesbibliothek (Vertretung öffentliche Berliner Bibliotheken)
- Unisono, Deutsche Musik und Orchestervereinigung
- United Networks gUG
- ver.di – Berlin-Brandenburg
Die Ziele des Vereins sind:
- die Förderung der kulturellen Vielfalt in Berlin,
- die soziale Absicherung der Kulturschaffenden,
- Sicherung und Ausbau der Infrastruktur für künstlerische und kulturelle Arbeit,
- Stabilisierung der Förderungen der freien Szene und der Kulturinstitutionen,
- Transparenz, Diversität, Parität und Barrierefreiheit in der Kulturförderung,
- Förderung der ökologischen Nachhaltigkeit im Kulturbereich,
- Kulturvermittlung und kulturelle Bildung der Bevölkerung,
- Bewahrung des kulturellen Erbes,
- Unterstützung und Würdigung der ohne Gewinnerzielungsabsicht Tätigen im Kulturbereich,
- Einbeziehung der Kulturschaffenden in die Weiterentwicklung von Förderstrukturen.
Weitere Informationen erhalten Sie von den Gründungsmitgliedern sowie vom Vorstand.
Die Kontaktinformationen des Vorstands lauten wie folgt:
Vorstand (J. Benduski, A. Köhn, Fr. Stoff):
>> Hier geht es zur Website der neu gegründeten Berliner Kulturkonferenz.
Termine
Derzeit gibt es keine aktuellen Termine.
Vergangene Termine
Informationen unter: info(at)kulturfoerderngesetz.de
- 11
- DEZ
Anmeldung unter: https://www.survio.com/survey/d/plenum-kfg
- 14
- SEP
Die Zoom-Zugangsdaten lauten wie folgt:
https://us02web.zoom.us/j/77126350305?pwd=Ulo2NWkremU5cHBYaGxPVGRnTlBWUT09
Meeting-ID: 771 2635 0305
Passwort: 8UKLCg
- 17
- JUL
Das Thema
„Kulturfördergesetz“ steht ganz weit oben auf der to do-Liste der
Kulturverwaltung und der Berliner Kulturpolitik, nämlich im Koalitionsvertrag.
Es soll gemeinsam mit den Verbänden – also uns – entwickelt werden. Darauf
wollen wir uns gemeinsam vorbereiten.
Wichtiges Thema unseres Plenums in Schloss
Biesdorf: Die Debatte darüber, wie eine Ständige Berliner Kulturkonferenz
strukturiert sein sollte, welches ihre Aufgaben sein sollen und was nicht. Den
Strukturvorschlag der AG Satzung dazu habt Ihr bereits erhalten. Jetzt sind wir
auf Eure Meinung gespannt und wollen mit Euch diskutieren.
Zudem wollen wir darüber sprechen, was über die
aktuellen Pläne bereits bekannt ist. Sind unsere Vorarbeiten bekannt und
wahrgenommen worden? Was sollten wir weiter vorbereiten? Wie sehen die
kommenden Schritte unserer Initiative aus? Wir haben dafür auch Gäste aus der
Politik angefragt.
Wir laden alle
Mitglieder herzlich ein zum:
2. Präsenzplenum der
Initiative für ein Berliner Kulturfördergesetz
22. Mai 2023, 15-19
Uhr
Schloss Biesdorf
Unser
Plan für den Ablauf (Umstellung noch möglich) lautet wie folgt:
•
Begrüßung und Formalia
•
Berichte aus den AGs der Initiative
•
Präsentation und Diskussion des Strukturvorschlags der AG Satzung
Pause mit
Kaffee und Kuchen
•
Ausblick: Kulturfördergesetz in Berlin und die Schritte dahin mit Diskussion
des weiteren Vorgehens
•
Verschiedenes und Abschluss des Plenums
Im
Anschluss an das Plenum freuen wir uns, mit allen Interessierten noch zu
Gespräch und Getränk zusammen zu kommen.
Bitte
meldet Euch bis hier an: https://www.survio.com/survey/d/Plenum-22-5-23
- 22
- MAI
- 06
- MÄR
- 24
- JAN
- 17
- JAN
- 05
- JAN
Kontakt:
- 30
- NOV
Kontakt:
- 08
- NOV
Die wichtigsten Positionen sind im Minutenvideo zusammengefasst.
Podiumsdiskussion zur Zukunft der Berliner Kulturpolitik
Bei einer Online-Diskussionsrunde am 12. April 2022 vereinbarten die kulturpolitischen Spitzen der Koalitionsparteien von RotGrünRot mit der Berliner Kulturszene den gemeinsamen Weg hin zu einem Kulturfördergesetz für Berlin. Übergreifender Konsens bestand beim Ziel, Kunst und Kultur in Berlin mithilfe eine solchen Gesetzesverfahrens verbindlich abzusichern. Beim Zeithorizont dagegen herrschte keine Einigkeit. Während aus der Koalition um Geduld geworben wurde, betonte die Initiative die Dringlichkeit ihres Anliegens. Die Gespräche sollen nun fortgesetzt und ein gemeinsamer Fahrplan noch im Jahr 2022 fest vereinbart werden.
Es diskutierten:
Daniela Billig, Bündnis 90/Die Grünen
Melanie Kühnemann-Grunow, SPD
Dr. Manuela Schmidt, Die Linke
Janina Benduski, Landesverband freie darstellende Künste Berlin e.V.
Hella Dunger-Löper, Landesmusikrat Berlin e.V.
Oliver Möst, Netzwerk freier Berliner Projekträume und -initiativen e.V.
Moderation:Â Julia Schell
Kundgebung „Halbe Kultur ist gar nichts!“
Potsdamer Platz, 4. November 2021
- Arbeitsstelle für Kirchenmusik Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz
- Berlin Music Commission eG
- BBK Berlin e. V.
- Berliner Literaturkonferenz
- Berolina-Orchester e. V. – Berliner Symphoniker
- Blasmusikverband Berlin e. V.
- Bund Deutscher Zupfmusiker e. V., Landesverband Berlin
- Bundesverband Musikunterricht e. V.
- Bundesvereinigung Maskenbild e. V.
- Chorverband Berlin e. V.
- Chorverband der evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz
- Collegium Musicum Berlin
- Concentus alius – Homophilharmonisches Orchester Berlin e. V.
- Curational Collective Connecting Concepts of Communication and Art e.V. (CCCCCOMA)
- Dark Matter GmbH
- Deutscher Bibliotheksverband e. V. (dbv) – LV Berlin
- Deutscher Musikverleger-Verband e. V.
- Deutscher Tonkünstlerverband Berlin e. V.
- Deutscher Zithermusik-Bund e. V.
- Exploratorium Berlin
- Genossenschaft deutscher Bühne-Angehöriger, Landesverband Berlin-Brandenburg
- Gesellschaft für Musikpädagogik
- Global Music Academy GmbH
- HandiClapped – Kultur Barrierefrei e. V.
- Haus der Poesie
- IAML Deutschland e. V.
- IG Jazz Berlin e. V.
- Initiative Neue Musik Berlin e. V.
- Institut für künstlerische Forschung
- Jazzspinner Berlin
- Jeunesses Musicales Berlin e. V.
- Johanssen + Kretschmer Strategische Kommunikation e. V.
- Julius-Stern-Institut (Universität der Künste Berlin)
- Junge Meister:innen – Kunstnetzwerk Berlin e. V.
- Junges Ensemble Berlin e. V.
- Karneval der Kulturen
- Klingendes Museum Berlin
- Koalition der freien Szene Berlin e. V.
- Kommunale Galerien Berlin
- Kopffarben Schäfer+Schmidt GbR – Lichtmalerei für Kulturveranstaltungen und Firmenevents
- KulturLeben Berlin e. V.
- KulturVolk Freie Volksbühne Berlin e. V.
- Kunsthochschule Weißensee Berlin
- LAFT Berlin – Landesverband freie darstellende Künste e. V.
- Landes-Lehrervertretung Berliner Musikschulen e. V.
- Landesmusikakademie Berlin e. V.
- Landesverband Berlin-brandenburgischer Liebhaberorchester e. V.
- Landesvereinigung Kulturelle Jugendbildung e. V.
- Musikgymnasium Carl Philipp Emanuel Bach
- Musikschulbündnis Berlin e. V.
- Netzwerk freier Berliner Projekträume und -initiativen e. V.
- Netzwerk freie Literaturszene Berlin e. V.
- Paritätischer Wohlfahrtsverband Berlin e. V.
- Pro Musica – Musik macht Schule e. V.
- Profolk e. V.
- Selbstgebaute Musik
- Staatliches Institut für Musikforschung Preußischer Kulturbesitz
- TheaterFusion
- unisono – Deutsche Musik- und Orchestervereinigung (vorm. Deutsche Orchestervereingung e. V.)
- Universität der Künste Berlin
- Verband deutschsprachiger Übersetzer/innen literarischer und wissenschaftlicher Werke e. V.
- Verband deutscher Schriftstellerinnen und Schriftsteller in der ver.di – Landesverband Berlin
- Verband evangelischer Kirchenmusikerinnen und Kirchenmusiker in Berlin-Brandenburg-schesische Oberlausitz e. V.
- ver.di – Fachgruppe Kunst
- ver.di – Fachgruppe Musik
- ver.di – Fachgruppe Theater & Bühnen
- ver.di – FilmUnion
- Vereinigung Alte Musik Berlin e. V.
- Verein zur Förderung der Zupfmusik e. V.
- White Void GmbH
- Zeitgenössisches Musiktheater Berlin e. V.
- Zentral- und Landesbibliothek Berlin
- AG Kampagne
- AG Ergebnissicherung
- AG Übergreifende Ziele – Sprecherin: Christina Hilmer-Benedict E-Mail
- AG Räume – Sprecherin: Christina Hilmer-Benedict E-Mail
- AG Vielfalt, Chancengleichheit und Antidiskriminierung
- AG-Musik – Sprecher: Thomas Ritschel E-Mail
- AG-Darstellende Künste/Tanz
- AG Bibliotheken
- AG Bildende Kunst
- AG Literatur – Sprecher: Peter Dietze E-Mail
Gesicht zeigen – für ein Kulturfördergesetz
Warum braucht Berlin ein Kulturfördergesetz?
Sagen Sie es uns: ein Selfie, ein Satz unter dem Betreff „Wir sind Kultur.“ Legen Sie unseren „Wir.Sind.Kultur.“-Rahmen über Ihr Foto! Laden Sie unser Logo „Kultur.Fördern.Gesetz.“ herunter, drucken Sie es aus und halten Sie es in die Kamera! Oder zeigen Sie es auf Ihrem Tablet an und fotografieren Sie sich mit Ihrem Telefon!
Kultur.Fördern.Gesetz. - Kunst-Plakat-Aktion im öffentlichen Raum
Das Aktionsbündis Kultur.Fördern.Gesetz. hat zur Beteiligung an einer Kunst-Plakat-Ausschreibung im öffentlichen Raum zum Thema Kulturfördergesetz Berlin aufgerufen. Teilnahmeberechtigt waren alle in Berlin lebenden professionellen Künstler*innen.
Sie können gerne die Motive herunterladen und sie z. B. per Social Media teilen.
Hier sehen Sie die Gewinnermotive: